Rechtsprechung
| LG Duisburg, 04.10.1988 - 7 S 307/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,22415) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 11.09.1997 - 30 REMiet 6/97
Voraussetzungen eines Rechtsentscheids
Die zur Begründung einer grundsätzlichen Bedeutung der Vorlagefrage zitierten Entscheidungen (LG Duisburg, WuM 1989, 192; LG München, WuM 1992, 490 ; LG Hamburg, WuM 1989, 580) betreffen wie das Landgericht nicht verkennt - andere Rechtsfragen, so daß dahingestellt bleiben kann, ob diese mietrechtlicher Natur sind. - OLG Hamm, 11.09.1997 - 30 REMiet 5/97
Voraussetzungen eines Rechtsentscheids
Die zur Begründung einer grundsätzlichen Bedeutung der Vorlagefrage zitierten Entscheidungen (LG Duisburg, WuM 1989, 192; LG München, WuM 1992, 490 ; LG Hamburg, WuM 1989, 580) betreffen wie das Landgericht nicht verkennt - andere Rechtsfragen, so daß dahingestellt bleiben kann, ob diese mietrechtlicher Natur sind.